Statement zur Sondersitzung des Kreistags in Görlitz am 18.04.2023

Was ist der Mensch (noch) wert? Wenn es nach vielen Meinungen der letzten Sondersitzung des Kreistages geht, fällt die Antwort erschreckenderweise wohl „sehr wenig“ aus. Das wollen wir als Verteter*innen der Demokratie AG Ostsachsen so nicht hinnehmen. Auch wenn Freie Sachsen, Anhänger*innen von AfD und Querdenker*innen sich lautstärkemäßig gefühlt in der Mehrheit befanden, möchten wir an ein demokratisches Miteinander appellieren und keine Grenzen zwischen Herkunft oder Hautfarbe ziehen. Es darf auch nicht um ein Ausspielen oder gar Bevorzugen von Menschen aus der Ukraine gegenüber anderen Geflüchteten gehen. Es ist die Aufgabe von politischen Vertreter*innen sowie der Zivilgesellschaft, dieses Bild gerade zu rücken und sich nicht selbst als betroffene Person zu deklarieren. Falschmeldungen wie letzte Woche, Populismus und ein Verdrehen der Zahlen darf nicht unkommentiert stehen bleiben. Alle Menschen, egal ob Alleinreisende, Familien oder Kinder sollen gleichermaßen in Städten oder Landkreisen willkommen sein und sich sicherer als in ihrem Herkunftsland fühlen. Natürlich kann man über den Standort streiten und diskutieren und die Frage stellen, ob dieser für die Geflüchteten geeignet ist. Dabei wünschen wir uns eine zivilisierte Streitkultur, in der belastbare Argumente ausgetauscht werden und miteinander tragbare Lösungen für alle Seiten gefunden werden. Wir danken allen, die sich für einen offenes, buntes und tolerantes Sachsen aussprechen und aktiv Haltung bekennen! Demokratie AG Ostsachsen